Achim Post lädt MI 2018 nach Berlin ein

Minden (MI). Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Achim Post (SPD) haben MI-Mitglieder im kommenden Jahr die Möglichkeit, Berlin zu besuchen. In der Zeit von Mai bis Oktober 2018 können die Mitglieder drei Tage von Sonntag bis Dienstag bei kostenloser Reise und Unterbringung im Hotel (Doppelzimmer und Verpflegung) ein umfangreiches Programm im Bundestag und in Berlin erleben.

SPD-Bundestagsabgeordneter Achim Post.
SPD-Bundestagsabgeordneter Achim Post.

Für die Vorbereitung sind bisher rund 20 Personen gemeldet. Termivorschläge für 2018 sind aus Berlin für November 2017 vorgesehen. Eine Anmeldung sollte konkret sein.

Jürgen Gebauer, Vorsitzender des Trägervereins der Mindener Intiative, sieht die Einladung nach Berlin als Würdigung der ehrenamtlichen Arbeit der Unabhängigen Wählervereinigung. Auch kleine Fraktionen hätten die Möglichkeit, ihre Ideen in die politische Arbeit der Kommune einzubringen und Gehör zu finden.

Anmeldungen für die Berlin-Fahrt der MI bitte an den Fraktionssprecher der Mindener Intiative, Harald Steinmetz.

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Sprudelnde Steuern: MI warnt vor großen Begehrlichkeiten

Minden (MI). Die Mindener Initiative (MI) warnt angesichts von sprudelnden Gewerbesteuereinnahmen für die Stadt Minden vor dem Wecken von großen Begehrlichkeiten.

Besonders im Hinblick auf die geplante Multifunktionshalle auf dem Rechten Weserufer solle Zurückhaltung gewahrt werden, auch wenn Mehreinnahmen von rund 20 Millionen Euro im städtischen Haushalt verlockend seien, betont die Unabhängige Wählvereinigung. „Es ist zweifelsohne wünschenswert, wenn eine solche Halle realisiert werden könnte“, erläutert MI-Fraktionssprecher Harald Steinmetz. „Doch das Geld kann immer nur einmal ausgegeben werden.“

Dabei verweist die MI darauf, dass es noch Kredite zu bedienen gäbe und Rücklagen nach Jahren des finanziellen Darbens geschaffen werden müssten. „Jetzt das Abenteuer Multifunktionshalle übereilt anzugehen, wäre ein großer Fehler.“

MI: Kostenentwicklung im Auge behalten

Denn die aktuelle Kostenentwicklung für das Projekt habe gezeigt, dass es noch viele Unwägbarkeiten gebe, die erst genau geklärt werden müssten. Wenn eine solide Finanzierung für die Veranstaltungshalle stehe und auch eindeutige positive Signale der Kreispolitik zu dem Vorhaben gegeben seien, könne das Projekt konkretisiert werden. Das setze aber auch voraus, dass die Folgekosten für die Kommune im Rahmen blieben.

Dazu bedürfe es aber auch klarer Zusagen der Wirtschaft. „Bislang wissen wir nur, dass es Absichtserklärungen verschiedener Unternehmen gibt, eine neue Multifunktionshalle in Minden unterstützten zu wollen“, so Harald Steinmetz. Unterschrieben sei aber noch nichts.

Zu bedenken gebe es zudem, dass ein geplantes Ringbussystem und die Sanierung des Stadthauses aus den 1970er-Jahren viel Geld binden werden. „Daher jetzt schon mit der Verteilung der Mehreinnahmen zu beginnen, wäre der falsche Weg“, betont die MI. „Wir werden daher Stadtkämmerer Norbert Kresse bei seiner Position unterstützen, erst einmal auf Konsolidierung zu setzen und dann zu sehen, was machbar ist.“

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