Kategorie: MI aktuell

Zur diesjährigen Jahreshauptversammlung der Freien Wählergemeinschaft Mindener Initiative begrüßte der Vereinsvorsitzende Bernd Vogel altgediente und neue Mitglieder aus Verein und Fraktion. In der Rückschau auf das vergangene Jahr bedankte sich Bernd Vogel bei allen Aktiven für ihren impulsgebenden Einsatz im Sinne der MI für unsere Stadt.

Nachdem der offizielle Teil der Jahreshauptversammlung erledigt war, kamen alle Anwesenden unter dem weiteren Vorsitz von Bernd Vogel überein, dass im weiteren Verlauf der Sitzung der Fokus auf das kommende Wahljahr 2025 und die Position und Stellung der MI zu den brennenden Themen in unserer Stadt gelegt werden sollte. In der Runde wurde ausgiebig und mit viel Engagement diskutiert und man erzielte letztendlich eine Einigung zu folgenden Punkten zur Belebung und Auffrischung der Innenstadt und Ortsteile:

• Der Wochenmarkt gehört grundsätzlich und an allen Markttagen auf
  den Marktplatz.
• Priorität hat ebenso die besondere Pflege des Glacis‘, einschließlich des Schwanenteichs. Dieses Kleinod ist ein absoluter Pluspunkt unserer Stadt. Das betrifft in jedem Fall auch den Erhalt des Sommerbades.
• Und auch wenn es noch wie Zukunftsmusik klingt, ist die Entwicklung des Weserstrandes ein ganz wichtiger Baustein für ein lebens- und liebenswertes Minden.
• Der Ausbau der Martinitreppe muss weiter im Auge behalten werden und darf nicht einfach hinten wegkippen.
• Und die Wiedereinführung der Stadtgutscheine zur Belebung der Kaufkraft ist ein lohnenswertes Ziel.

  Es wurden noch mehr Punkte thematisiert, die sicherlich noch im Wahlprogramm 2025 Erwähnung finden.

  Seit nunmehr 30 Jahren bietet die Mindener Initiative als Unabhängige Wählervereinigung allen Mindener Bürgerinnen und Bürgern die Gelegenheit, Kommunalpolitik mitzugestalten, ohne sich einer Partei anschließen zu müssen. Interessierte können sich über www.mindener-iniative.de informieren oder per E-Mail mit dem Vorstand Kontakt aufnehmen unter info[at]mindener-initiative[dot]de.

Minden (MI). Mitglieder der Mindener Initiative (MI) folgten einer Einladung der Firma Ornamin und besichtigten das Mindener Mittelstandsunternehmen in einem ausführlichen, zweieinhalbstündigen Rundgang. Geführt von Annina Weier, unter anderem zuständig für Vertrieb und Marketing, erfuhren die Gäste viel Wissenswertes über die Firma, die sonst oft nur im Vorbeifahren in der Kuckuckstraße wahrgenommen wird.

Die Zeit war überaus interessant und angefüllt mit Geschichte und Geschichten, so dass das Vorrücken der Uhr gar nicht bemerkt wurde. Das lag vor allem auch in der Person von Annina Weier, die von sich selbst sagt, sie „lebe Ornamin“, was deutlich zu spüren war.

Jeder in Minden kennt den Namen Ornamin und verbindet ihn mit hochwertigem Kunststoffgeschirr, produziert seit 1955 hier vor Ort.
Die Teilnehmer des Rundgangs konnten sich davon überzeugen, wie chic und
porzellanähnlich dieses vielfältige Geschirr heute aussieht. Es wird eingesetzt in der Gastronomie, in Kantinen und Mensen, aber auch im privaten Bereich und ist beliebt bei Campern und Wohnmobilisten.

Verschiedene Produktlinien

Die Reihe „2 Care“ wurde als Ess- und Trinkhilfe entwickelt, die zum Beispiel Menschen mit eingeschränkter Motorik oder Sehfähigkeit hilft, die Selbstständigkeit zu erhalten und Essen und Trinken zu erleichtern. „4 Life“ wurde entworfen für alle Bereiche des täglichen Lebens, vom Kindergeschirr über elegante Designs bis hin zu Regalordnungssystemen im Lebensmittelhandel. Immer beliebter werden auch die Produkte aus der Serie „2 Go“, wo der Name Programm ist.

Unternehmen zählt rund 120 Mitarbeiter

Das Unternehmen beschäftigt rund 120 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, deren Mission es unter anderem ist, nachhaltig zu wirtschaften. Alle Produkte sind recyclebar und Ornamin wurde bereits 2022 als klimaneutrales Unternehmen zertifiziert.

Ausbildung ist ebenso ein wichtiger Punkt. Ausgebildet wird zum Beispiel in
Kunststofftechnologie, als Industriemechaniker, als Mechatroniker, zum
Industriekaufmann, zum Kaufmann E-Commerce, um nur einige zu nennen und auch Studienangebote fehlen nicht.

Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Firmenbesichtigung waren sich einig, an diesem Nachmittag viel gelernt und Interessantes erfahren zu haben, dargeboten in einer angenehmen Atmosphäre. Bliebe noch zu erwähnen, dass sich der Name Ornamin ursprünglich aus Ornament und Melamin zusammensetzt.

Text: Karin Riecke

Minden (MI). Sie war die erste freie Wählergemeinschaft in Minden und im Rat: die Unabhängige Wählervereinigung Mindener Initiative (MI) wurde vor 30 Jahre gegründet.

Es begann mit gerade einmal zwei Aktiven und einem Megafon. Sie waren 1994 alles andere als „Wutbürger“. Sie wollten Politik für und mit den Bürgerinnen und Bürgern machen. Ganz ohne Parteibuch.

„Unser Grundkonsens war – und ist noch heute -, sich in keine Parteilinie einbinden zu lassen und große Kooperationen und absolute Mehrheiten sehr kritisch zu begleiten“, beschreibt Harald Steinmetz die Ausgangslage. Gemeinsam mit Frank Tomaschewski, der vor drei Jahrzehnten die Initialzündung für die Bildung der Mindener Initiative gab, gehört der ehemalige Hauptschulleiter und heutige Fraktionssprecher der Unabhängigen Wählervereinigung zu den Gründern.

Schnell gesellten sich damals in der Bürgerschaft aktive Mindener dazu. Darunter der inzwischen verstorbene Stadtbrandmeister Helmut Schäpsmeier und Edith von Wrisberg, die bis 2020 mit den MI-Mitgliedern Peter Westhäuser, Karl-Ludwig Sierig, Jürgen Rodenberg und Harald Steinmetz in den einzelnen Legislaturperioden die Ratsfraktion bildeten.

Mehr als 200 Interessierte bei erster Versammlung

Als Ende Januar 1994 die erste große Versammlung des Vereins „Mindener Initiative“ im Hotel Bad Minden stattfand, hatten sich die Gründer auf eine kleine Schar Interessierter eingestellt. „Mit mehr als 200 Gästen platzte der Saal aber aus allen Nähten“, zeigt sich Harald Steinmetz, der damals zum ersten Vorsitzenden des Trägervereins gewählt wurde, noch drei Jahrzehnte später überrascht. Dabei ist er sich bewusst: „Heute würde eine solche Gründung vermutlich nicht mehr so viele Bürgerinnen und Bürger locken. Und die Interessenlage der Einzelnen würde viel weiter auseinandersplittern.“

Mit starkem Rückenwind startete die MI in die Politik. „Im Mittelpunkt hat dabei immer gestanden, Bürgern die Möglichkeit zu geben, sich aktiv am kommunalpolitischen Geschehen zu beteiligen, ohne ein Parteibuch in der Tasche zu haben“, betont Steinmetz, der von 2004 bis 2020 auch stellvertretender Bürgermeister der Stadt war, rückblickend. Um diese Initiative publik zu machen, stellten sich die Gründer mit Handzetteln und Megafon in die Fußgängerzone. „Erste zaghafte Versuche, uns weiter bekannt zu machen“, schmunzelt er rückblickend. „Facebook, X oder TikTok waren damals noch gar kein Thema.“

Nicht unter dem Aspekt „Wenn ich nicht mehr weiterweiß, dann bilde ich einen Arbeitskreis“, sondern um politisch Interessierten Projektarbeit zu ermöglichen, wurden kurz nach der Gründung der MI Arbeitskreise gebildet. Sie waren orientiert an den Schwerpunkten kommunalpolitischer Aufgaben: Schule, Jugend und Kultur, Bau und Verkehr, Wirtschaft und Finanzen, Soziales, Rettungswesen und die Seniorenarbeit waren einige dieser Aufgabenbereiche.

Mit 7,6 Prozent in den Mindener Rat

Dass dieses Vorgehen seine Wirkung zeigte, wurde wenige Monate später bei der Kommunalwahl 1994 deutlich. Mit knapp 7,6 Prozent zog die Mindener Initiative in den Rat ein. „Die absolute Mehrheit der SPD war gebrochen, die FDP und die Republikaner verloren ihre Sitze in der Stadtverordnetenversammlung“, schildert Harald Steinmetz. „Wir bildeten fortan eine echte Alternative zu den etablierten Parteien als eine Gemeinschaft, die offen für alle Bürger ist.“

Klaus-Joachim Riechmann, Brigitte Stotz, Frank Tomaschewski und Steinmetz bildeten damals die erste MI-Ratsfraktion. Edith von Wrisberg war zunächst als Sachkundige Bürgerin tätig.

Mit dem Einzug in das Rathaus, zeigten sich aber auch die Probleme. Die kleine Fraktion hatte nur einzelne Sitze in den Fachausschüssen. Gemeinsam mit den Sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern, die bis heute kein Mitglied des MI-Trägervereins sein müssen, galt und gilt es, alle kommunalpolitischen Themen zu besetzen. Im Hintergrund arbeitet keine Geschäftsstelle, es gibt keinen Fraktionszwang. Auch das machte die politische Arbeit nicht immer einfach, war aber ein Stück Selbstverständnis der MI.

In den Folgejahren festigte die Wählervereinigung bei den Kommunalwahlen ihre Position im Rat. Im Schnitt bei 7 Prozent lagen jeweils die Wahlergebnisse. Leitende Funktionen in verschiedenen Fachausschüssen ergaben sich daraus. Und als Steinmetz 2004 gegen Michael Buhre (SPD) als Bürgermeisterkandidat antrat, kam die MI sogar auf fast 13 Prozent der Stimmen.

Politik wird überall gemacht

Die Fraktionsmitglieder sammelten zudem ganz eigene Erfahrungen. „Man gewinnt viele neue Bekannte, verliert aber auch viel Zeit für ‚alte‘ Freunde. Und Politik wird nahezu überall gemacht. Im Zweiergespräch ebenso wie am Telefon“, so Harald Steinmetz.

Während bei den Ergebnissen einigermaßen Stabilität herrschte, wechselten die aktiven Köpfe. „Ein klassisches Problem von Wählervereinigungen, in denen viel Individualität aufeinandertrifft“, erklärt der aktuelle MI-Vorsitzende Bernd Vogel als Nachfolger von Jürgen Gebauer, der in diesem Amt bereits der sechste Vorsitzende war. „Bewegung herrscht in einer solchen Gemeinschaft insgesamt. Einige wechseln von Parteien in die Wählervereinigung, andere gehen den entgegengesetzten Weg“, schildert er die Vereinssituation. Die Ratsfraktion selbst zeige sich dagegen als feste Gemeinschaft.

„Das macht die kommunalpolitische Arbeit insgesamt um so spannender“, schaut Harald Steinmetz auch in die Zukunft. Die Position der Mindener Initiative sei immer gesetzt gewesen. „Wir wollen an der Sache orientierte Politik betreiben und setzen uns für ein kooperatives Arbeiten ein. Wir machen keine Krawallpolitik und gestalten mit, statt Fundamentalopposition zu betreiben“, blickt er auch ein wenig besorgt auf die aktuelle politische Situation.

Streitbar, zuverlässig, ehrlich und bürgernah

Streitbar, zuverlässig, ehrlich und bürgernah lauteten nach wie vor die Attribute der Mindener Initiative. „Das hat sich in den drei vergangenen Jahrzehnten bewährt.“ So habe die MI damals mit ihren Initiativen und einer hoch engagierten Ratsfrau Edith von Wrisberg unter anderem die Verbraucherberatung in Minden sichern, das Fort A als Kulturstätte mitentwickeln, Budgets für die Schulen durchsetzen und die Bildungseinrichtungen vor den Problemen der Haushaltssicherungskonzepte schützen können. Das Mindener Museum wurde vor einer Schließung bewahrt und den interfraktionellen Arbeitskreis Finanzen, der vor den Haushaltsverabschiedungen tagt, konnte etabliert werden. Der Einsatz für ein Glascafé an der Martinitreppe, sowie ein Kaffeemuseum am Markt war leider nicht erfolgreich. Ebenso wurde vor Jahren die MI-Initiative „Der Wochenmarkt gehört auf den Marktplatz“ hoch kritisiert und abgelehnt. Heute sehe man das offensichtlich anders, blickt Steinmetz auf die seit Mitte April laufende Versuchsphase, donnerstags den Wochenmarkt auf den Markt zu holen.

Nach der Kommunalwahl im Jahr 2020 besetzt die MI mit Ria Urban und Harald Steinmetz nur noch zwei Ratsmandate, da sich in den vergangenen Jahren der Kreis durch mehrere Parteien und Wählergemeinschaften als Mitbewerber erheblich vergrößert hat. Ria Urban vertritt die MI als stellvertretende Fraktionsvorsitzende mit den Schwerpunkten Bildungspolitik, Kultur, Freizeit und Finanzen im Rat und im Hauptausschuss
Das Vereinsleben komme bei alledem aber nicht zu kurz, betont Vereinsvorsitzender Bernd Vogel. „Das werden wir weiter bei unseren traditionellen Zusammenkünften wie Besichtigungen, Ausflügen und Fahrten unter Beweis stellen, zu dem wie immer politische Freunde und Verwaltungsmitglieder eingeladen werden, mit denen wir dieses Mal auch unser kleines Jubiläum feiern werden.“

„Themenschwerpunkte, Diskussionsstand/Beschlüsse“  (Stand Fraktionssitzung 02.05.23) 

Lars Bursian

Die MI unterstützt die Wiederwahl von Lars Bursian als Beigeordneter,

Herr Bursian ist stets bereit , Vorhaben in enger Zusammenarbeit mit der Politik zu erläutern. Auch strittige Themen werden offen kommuniziert, es besteht eine vertrauensvolle Zusammenarbeit

Kita Bierpohlplatz

Die MI fordert die Stadtverwaltung auf, das Verfahren an sich zu ziehen, wenn eine ausführliche Kompromisssuche keinen Erfolg hat.

Kita-Bau hat Vorrang

Rechtes Weserufer 

Die MI begrüßt ein gemischtes Gewerbegebiet am rechten Weserufer

Aufzug Martinitreppe

Die MI erwartet eine zügige Weiterplanung der Martinitreppe mit Aufzug, damit die Mindener Innenstadt und die obere Altstadt für alle Mindener Bürger und Gäste voll zugänglich und barrierefrei wird.

Minden (MI). Die Ratsfraktion der Mindener Initiative (MI) hat für die kommende Sitzung des Bildungsausschusses die Ausstattung aller Schülerinnen und Schüler der weiterführenden Schulen mit mobilen digitalen Endgeräten beantragt.

„Unsere Nachbarstädte Vlotho und Herford haben diesen Weg der Ausstattung mit iPads bereits eingeschlagen“, erinnert MI-Fraktionssprecher Harald Steinmetz: „Es ist höchste Zeit, dass dieses endlich auch in Minden geschieht.“

Nach dem Willen der Unabhängigen Wählervereinigung MI sollen alle Schüler spätestens ab der Jahrgangsstufe 7 die digitalen Geräte als reguläres Lern- und Arbeitsmittel erhalten. „Damit wollen wir sicherstellen, dass alle Schülerinnen und Schüler über ein eigenes iPad verfügen, um somit am digitalen Unterricht in allen Fächern teilnehmen zu können“, begründet Steinmetz den Antrag. Die Kosten hierfür soll die Stadt Minden als Schulträgerin übernehmen.

Medienkompetenz erlangen

Denn die Erlangung von Medienkompetenz sei Voraussetzung für die Teilhabe an der heutigen Informations- und Wissensgesellschaft sowie an demokratischen Prozessen der Meinungsbildung. Ziel schulischer Medienbildung sei es außerdem, allen Kindern und Jugendlichen bis zum Ende der Pflichtschulzeit einen systematischen und umfassenden Aufbau von Medienkompetenz zu ermöglichen, erläutert der Kommunalpolitiker.

Auch erinnert Harald Steinmetz, dass die Medienkonzepte „Bildung in der digitalen Welt“ der weiterführenden Schulen der Stadt Minden vorsehen, dass die Schüler lernen, sicher, kreativ und verantwortungsvoll mit Medien umzugehen. Um dieses sicherzustellen, hätten sich die Schulen entschlossen, die Anschaffung und Finanzierung von Tablets als reguläres schulisches Lern- und Arbeitsgerät den Eltern und Erziehungsberechtigten dringend zu empfehlen.

MI: Finanzielle Herausforderung für Eltern

„Dieses stellt viele Eltern aber vor große finanzielle Herausforderungen“, mahnt die MI. Zudem habe eine Kleine Anfrage der Grünen im NRW-Landtag zur Beschaffung von Tablets oder Laptops ergeben, dass es zu den Pflichten der Eltern gehöre, ihr Kind angemessen auszustatten. Nach der gegenwärtigen Rechtsauffassung seien davon aber digitale Endgeräte derzeit nicht umfasst, so der Fraktionssprecher.

„Zur Bildungsgerechtigkeit gehört die digitale Ausstattung aller Schülerinnen und Schüler unabhängig vom Einkommen und Geldbeutel der Eltern“, erklärt die Mindener Initiative. Aufgabe des Schulträgers sei es, für gleiche Rahmenbedingungen und damit Chancengleichheit an allen weiterführenden Schulen zu sorgen.

Daher soll die Verwaltung beauftragt werden, die Bedarfe an allen weiterführenden Schulen zu ermitteln, um eine Kostenschätzung vornehmen zu können. Auch sollen aktuelle Förderrichtlinien des Landes geprüft und gegebenenfalls Fördermittel beantragt werden. „Dabei hoffen wir, dass die Prüfung so erfolgt, dass etwaige Mittel auch tatsächlich fließen können“, mahnt Harald Steinmetz mit Blick auf zuletzt überraschend gescheiterte Förderzusagen.

Außerdem müsse der notwendige technische Support sichergestellt werden, betont die MI. Letztlich solle die Finanzierung der iPads für alle Schülerinnen und Schüler von der Stadt Minden übernommen werden.

Minden (MI). Bernd Vogel ist neuer Vorsitzender des Vereins Mindener Initiative (MI). Der 61-jährige Verwaltungsangestellte bei der Diakonie Stiftung Salem löst Jürgen Gebauer ab, der nach elfjähriger Amtszeit nicht mehr für das Amt des Vorsitzenden der Unabhängigen Wählervereinigung kandidierte.

Bei der Jahreshauptversammlung des MI-Trägervereins, die Pandemie bedingt im vergangenen Jahr nicht stattfinden konnte und auf dieses Jahr verschoben worden war, wurden Anke Erfmeyer und Andreas Renzel als stellvertretende Vorsitzende einmütig wiedergewählt. Neue Finanzreferentin ist Marion Warner. Sie folgt Christel Erfmeyer, die nach vielen Jahren das Amt in jüngere Hände gab. Für die Schriftführung und Öffentlichkeitsarbeit wurde Frank Kober gewählt.

Vor den von Wilhelm Rieke geleiteten Vorstandswahlen gab Christel Erfmeyer den Kassenbericht für das Jahr 2020 und stellte den Finanzplan für das laufende Jahr vor. Dabei verwies sie auf eine solide Finanzsituation des Vereins Mindener Initiative. Die Versammlung entlastete den Vorstand und verabschiedete den Finanzplan einstimmig.

Steinmetz und Urban danken scheidendem Vorsitzenden Gebauer

Der langjährige Vorsitzende Jürgen Gebauer, der weiterhin als Sachkundiger Bürger im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen wirken wird, dankte den ebenfalls ausscheidenden Vorstandsmitgliedern Christel Erfmeyer und Willi

Kamper (Schriftführer) für die aktive Vorstandsarbeit. Die Stadtverordneten Ria Urban und Harald Steinmetz schlossen sich diesem Dank und an und gratulierten dem neuen Vorsitzenden Bernd Vogel und den anderen neuen Vorstandsmitgliedern zur Amtsübernahme. Damit verjünge sich auch der Vorstand deutlich und rüste sich für die Zukunft. Sie würdigten zudem Gebauers großes Engagement für den Verein. Zugleich erinnerten sie an die Bedeutung des Ehrenamtes gerade auch in der Kommunalpolitik. So sind alle gewählten Vorstandsmitglieder außerdem als Sachkundige Bürgerinnen und Bürger in verschiedenen Ausschüssen aktiv.

Einstimmung beschlossen die Mitglieder die Änderung der Satzung der Unabhängigen Wählervereinigung. Danach kann nun ein neuer Beirat aus stellvertretendem Finanzreferenten und stellvertretendem Schriftführer gebildet werden. Diesem Beirat gehören auch die Ratsmitglieder Ria Urban und Harald Steinmetz an.

MI ist Plattform für bürgerliches Engagement

Bernd Vogel betonte nach seiner Wahl, der Verein Mindener Initiative biete Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit und Plattform, unabhängig und aktiv Mindener Politik mitzugestalten, ohne sich an eine Partei binden zu müssen. Dazu ergänzten Urban und Steinmetz, die MI zeige seit mehr als einem Vierteljahrhundert, dass Bürgerbeteiligung gerade auch in diesen besonderen Zeiten nicht neu erfunden werden müsse. So zeige die Unabhängige Wählervereinigung, wie Kommunalpolitik bürgernah, transparent und einflussreich gemacht werden könne. Und das in einer streitbaren und konstruktiven Form, ohne Demagogie und Hetze – aber mit großer Beständigkeit und Zuverlässigkeit bei einer sachorientierten Kompromissbereitschaft.

Die beiden Fraktionsmitglieder erinnerten unter anderem an den erfolgreichen Antrag der MI im Haushalt 2021, der es möglich gemacht habe, allen Schulkindern und Jugendlichen in der Stadt Minden eine Teilnahme an Schwimmkursen zu ermöglichen. Außerdem beauftragte die Versammlung Urban und Steinmetz, einen Antrag zur Digitalisierung in die Haushaltsberatungen für 2022 einzubringen. Überprüft werden müsse, durch welche Maßnahmen sichergestellt werden könne, zeitnah alle Schülerinnen und Schüler der weiterführenden Schulen mit Tablets auszustatten. Besonders in den vergangenen eineinhalb Jahren habe sich gezeigt, wie wichtig eine optimale Digitalisierung für den Schulunterricht sei. Und dieses Optimum müsse so schnell wie möglich erreicht werden.