Kategorie: MI aktuell

Minden (MI). Harald Steinmetz bleibt Sprecher der Fraktion der Mindener Initiative (MI). Stellvertretende Sprecherin ist Ria Urban, die bei der Kommunalwahl neu in den Mindener Rat eingezogen ist.

Bei der konstituierenden Sitzung der Unabhängigen Wählervereinigung, die seit mehr als 26 Jahren die Politik in der Weserstadt mit prägt, wurde der Sachkundige Bürger Bernd Vogel zum Fraktionsgeschäftsführer gewählt. Der pensionierte Schulleiter Harald Steinmetz wird die MI im Hauptausschuss und im Ältestenrat vertreten. Die Rektorin Ria Urban ist im Bildungs-, Rechnungsprüfungs- und Wahlprüfungsausschuss tätig.

In den Fachausschüsse: Abstimmung zwischen MI, FDP und Linken

Nach der Mehrheitsentscheidung der Stadtverordnetenversammlung in ihrer konstituierenden Sitzung am 5. November, bis auf den Hauptausschuss mit seinen 17 Sitzen ausschließlich elfköpfige Fachausschüsse zu bilden, habe sich die MI mit den Fraktionen von FDP und Die Linke über zeitlich begrenzte Stimmrechte in den Gremien abgestimmt, erklärt Steinmetz. Denn Elfer-Ausschüsse bedeuteten, dass die kleinen Fraktionen nicht alle mit Stimmrecht in den Gremien vertreten seien. Mit der Abstimmung zwischen MI, Liberalen und Linken wechsele nun während der fünfjährigen Legislaturperiode das Stimmrecht in den einzelnen Ausschüssen jeweils nach 20 Monaten. Die drei Fraktionen würden sich dabei zu den Sachthemen abstimmen, die in den Ratsgremien beraten werden.

Sachkundige Bürgerinnen und Bürger der MI bestimmt

Bei der ersten Fraktionssitzung der MI wurden auch alle Sachkundigen Bürgerinnen und Bürger bestimmt, die in den Fachausschüssen mit Stimmrecht oder beratend sowie in den Beiräten tätig sein werden. Neben Fraktionsgeschäftsführer Bernd Vogel (Beirat für Menschen mit Behinderungen) sind das Karin Riecke (Jugendhilfeausschuss), Wilhelm Riecke (Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Feuerwehr), Andreas Renzel (Sportausschuss), Gerlinde Korittke (Gleichstellungsausschuss und Kuratorium Köslin), Anke Erfmeyer (Sozialausschuss), Jürgen Gebauer (Bauausschuss), Dirk Böhlke (Kulturausschuss), Frank Kober (Betriebsausschuss), Marion Warner (Umweltausschuss) und Christel Erfmeyer (Beiräte Verbraucherberatung und Kommunale Zusammenarbeit). Vertreter in Ausschüssen sind die Sachkundigen Bürger Ingerid Räker und Lennart Warner.

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie tagt zurzeit jede Woche nur der Fraktionsvorstand mit dem Vorsitzenden des MI-Trägervereins, Jürgen Gebauer. Absprachen mit den anderen Fraktionsmitgliedern würden telefonisch geführt, betont Steinmetz.

Minden (MI). Eine gemischte Bilanz der Kommunalwahlergebnisse am 13. September haben die Mitglieder der Mindener Initiative (MI) in einer Wahlnachlese gezogen. Dabei machte die Unabhängige Wählervereinigung deutlich, dass sie im neuen Rat „keine Stimmrechte durch Fraktionszusammenschlüsse und Fusionen erkaufen“ werde.

„Wir haben uns mehr erhofft“, räumte der wiedergewählte MI-Stadtverordnete und ehemalige Hauptschulleiter Harald Steinmetz bei dem Treffen ein, der gemeinsam mit der Rektorin Ria Urban in der neuen Legislaturperiode die MI-Fraktion bilden wird. Es sei bedauerlich, dass ein dritter Fraktionssitz verloren gegangen sei. „Doch wenn wir die Situation realistisch betrachten, dann können wir angesichts des sehr breiten Wettbewerberfeldes mit der entsprechenden Stimmenverteilung bei dieser Kommunalwahl mit unserem Ergebnis zufrieden sein. Zumal wir den Fraktionsstatus behaupten konnten.“

Sachkundige Bürger berufen

Dieser Fraktionsstatus bedeute, auch weiterhin zur Unterstützung der politischen Arbeit der Mindener Initiative für einzelne Ausschüsse Sachkundige Bürger berufen zu können, erinnerte die neue Ratsfrau Ria Urban. Über die Gesamtzahl der Sitze in den verschiedenen Ausschüssen werde im Vorfeld der konstituierenden Ratssitzung am 5. November beraten. Dann werde auch über die Stimmberechtigung einzelner Mitglieder entschieden, so Urban.

„Um die demokratische Vielfalt im neuen Rat abzubilden, die die Wählerinnen und Wähler am 13. September mit ihren Stimmen gewählt haben, sollten die Ausschüsse so groß gehalten werden, dass zumindest die Fraktionen Vertreterinnen und Vertreter mit Stimmrecht in alle Ausschüsse entsenden können.“ Das empfahl der Vorsitzende des MI-Trägervereins, Jürgen Gebauer, auch im Beisein der Kandidatinnen und Kandidaten, die sich in den 25 Wahlkreisen um ein Mandat der Mindener Initiative in der Stadtverordnetenversammlung beworben hatten.

MI nimmt Platz ein, wie vom Wahlergebnis vorgesehen

Deutlich machte die MI bei ihrer Versammlung aber auch, dass sie ihren Platz im neuen Rat so einnehmen werde, wie ihn das Wahlergebnis vorgesehen hat. „Wir werden uns keine Stimmrechte durch Fraktionszusammenschlüsse und Fusionen erkaufen“, erteilte Harald Steinmetz bereits ersten erfolgten Anfragen einzelner Ratsmitglieder anderer Parteien und Wählervereinigungen eine Absage. Der Stadtverordnete verwies dabei besonders auch auf die „unsäglichen Geschehnisse“ mit einer Vielzahl von Personal- und Fraktionswechseln, Neuaufstellungen und Umbenennungen durch andere Mandatsträger in der zu Ende gehenden Legislaturperiode. „Ein solches Verhalten ist alles andere als transparent und schafft kein Vertrauen in eine zuverlässige Politik.“ Entsetzt zeigten sich die MI-Mitglieder auch über persönliche Verunglimpfungen von einzelnen Mandatsbewerberinnen und -bewerbern während des Wahlkampfes besonders in den sozialen Netzwerken.

Doch nun gelte es, im Rat unabhängig von Partei, Wählervereinigung oder Person zum Wohle Mindens zusammenzuarbeiten, appellierte Ria Urban an die anderen Mandatsträger. „Wir sind dazu mit Blick auf die demokratischen Mitstreiterinnen und Mitstreiter bereit“, betonte Steinmetz. Eine Zusammenarbeit mit der AfD komme für die MI nicht infrage. So setze die Mindener Initiative auf faire, respektvolle und konstruktive Diskussionen in der politischen Auseinandersetzung. „Denn wir alle stehen gemeinsam mit der Verwaltung in der Verantwortung, für ein lebens- und liebenswertes Umfeld und eine fortschrittliche Entwicklung unserer Stadt zu wirken.“

Edith von Wrisberg und Karl-Ludwig Sierig verabschiedet

Für ihr jahrelanges politisches Wirken für die Mindener Initiative im Rat, dankte Vorsitzender Jürgen Gebauer den scheidenden Stadtverordneten Edith von Wrisberg und Karl-Ludwig Sierig. Sie hätten sich unermüdlich für ein positives Minden eingesetzt. Dank sagte Gebauer aber auch den Kandidatinnen und Kandidaten der MI, die sich während des Wahlkampfes intensiv eingebracht hätten und deren Wirken zum Wohle der Stadt auch weiterhin gefragt sei.

#MeinMI

Minden (MI). Als erster Kulturbetrieb in Minden hat die Tucholsky-Bühne nach dem Corona-Lockdown die ersten Möglichkeiten für die Wiederaufnahme von Veranstaltungen genutzt. Die ehrenamtlich tätigen Aktiven um Bühnenchef Eduard Schynol organisierten 23 Veranstaltungen, die seit kurzem im Fort A laufen.

Die Unabhängige Wählervereinigung Mindener Initiative (MI) ließ sich jetzt von Schynol über das kulturelle Wirken der Tucholsky-Bühne in Zeiten der Covid-19-Pandemie informieren. Bei einer Begehung des Fort A berichtete der Ensemble-Leiter zudem über die umfangreichen Arbeiten, die der Verein in den Veranstaltungsort an der Festungsstraße investiert hat.

Tucholsky-Bühne lebt von Mitgliedern, Zuschauern und Spendern

Die Tucholsky-Bühne lebe seit 2001 von den Mitgliedern und den Zuschauern, betonte Eduard Schynol. Er verwies die Vertreterinnen und Vertreter der MI, darunter die Spitzenkandidaten bei der Kommunalwahl 2020, Harald Steinmetz und Ria Urban, darauf, dass der Verein keine Zuschüsse von der Stadt erhalte. Größere Investitionen würden vor allem durch Spenden von Unternehmen und Kreditinstituten möglich gemacht.

Mit mehr als 500 Mitgliedern und rund 40 Aktiven stemme die Tucholsky-Bühne das umfangreiche Programm. Dabei seien die aktiven Mitglieder nicht nur als Schauspielerinnen und Schauspieler tätig, sondern sorgten auch für die Unterhaltung der Spielstätte aus der Mitte des 19. Jahrhunderts, die seit 2008 vom Verein genutzt wird.

Mindener Initiative will sich für Plattformlift einsetzen

Schynol sprach bei dem Besuch der Mindener Initiative auch Wünsche des Trägervereins an. Darunter das Erreichen der Barrierefreiheit im Fort A. Der Bühnenchef wies darauf hin, dass die geplante Sanierung der Treppenbereiche durch die Stadt die Chance eröffnen könne, einen Plattformlift im Außenbereich zu installieren, um die barrierefreie Erreichbarkeit des Keller- und Hochparterre-Geschosses zu ermöglichen.

MI-Fraktionsvorsitzender Harald Steinmetz und die wirtschaftspolitische Sprecherin der Mindener Initiative, Edith von Wrisberg, die sich persönlich seit mehr als einem Jahrzehnt für die Tucholsky-Bühne engagiert, versicherten, dass sie sich für das Projekt einsetzen werden. Auch betonten sie, sie würden dafür eintreten, dass die Stadt heimische Kultureinrichtungen bei der Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie unterstützt.

Tucholsky-Bühne Minden

Minden (MI). Angesichts der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie für die heimischen Schausteller hat die Unabhängige Wählervereinigung Mindener Initiative (MI) die Aktivitäten der Minden Marketing und der Stadt begrüßt. In Zusammenarbeit mit den Schaustellern zeitnah Möglichkeiten für Messe und Märkte unter „Corona-Bedingungen“ zu erarbeiten, sei der richtige Weg.

Dabei bringe es wenig, eine Art Volksabstimmung über die Sozialen Medien zu initiieren, wie und wo beispielsweise der Weihnachtsmarkt stattfinden könne, so der MI-Fraktionschef Harald Steinmetz. Die Wählervereinigung reagiert damit auf eine entsprechende Initiative einer Mindener Gruppe.

Kirmes-Park und Corona-Regeln

Es gebe klare Hygiene-Regelungen in Nordrhein-Westfalen, die zu beachten seien und die noch bis mindestens Ende Oktober wenig Spielraum ließen, betont die wirtschaftspolitische Sprecherin der MI, Edith von Wrisberg. „Hier jetzt irgendwelche öffentlichen Gedankenspielchen zu führen, ist nicht zielführend.“

Es gebe Beispiele unter anderem im Rheinland, wo Möglichkeiten gefunden wurden, eine Art Kirmes-Park zu veranstalten. Das könne auch eine Perspektive für die heimischen Schausteller sein, die nach den wirtschaftlichen Ausfällen der vergangenen Monate dringend auf entsprechende Veranstaltungen angewiesen seien. Dass die Minden Marketing bereits in diese Richtung denke, sei zu begrüßen.

MI: „Wunschvorstellungen“ wenig zielführend

„Minden muss das Rad nicht neu erfinden“, sagt Harald Steinmetz, besonders mit Blick auf die Unsicherheiten, die auch im Mühlenkreis aktuell steigende Fallzahlen bei Covid-19-Infektionen mit sich brächten. Wenn sehr eng auszulegende Veranstaltungsauflagen auch über Ende Oktober hinaus gelten würden, seien jetzt angedachte „Wunschvorstellungen“ ohnehin nicht möglich.

Daher sei der richtige Weg, unter Berücksichtigung der zurzeit geltenden Auflagen zu planen und den heimischen Schaustellern Perspektiven an Standorten zu geben, die eine Art Herbstmesse und einen Weihnachtsmarkt unter Corona-Einschränkungen zuließen. Beide Veranstaltungen in einer neuen Marktform zusammenzulegen, hält die Mindener Initiative wie auch die Minden Marketing für nicht richtig.

Das Programm der MI zur Kommunalwahl 2020

Wir wollen uns für Sie auch in der nächsten Legislaturperiode im Rat der Stadt Minden unter dem Motto „Klarer Verstand, Mindener Herz!“ stark machen. Mit vielen neuen Gesichtern, die bei der Kommunalwahl am 13. September 2020 für die Unabhängige Wählervereinigung Mindener Initiative kandidieren. Und mit unseren Spitzenkandidaten Harald Steinmetz und Ria Urban.

Hier die 25 Kandidatinnen und Kandidaten, die auch Ihre Ansprechpartnerinnen und -partner vor Ort sind:
[Die Kandidatinnen und Kandidaten müssen noch vom Wahlausschuss der Stadt Minden bestätigt werden]

1 Häverstädt: Lennart Warner

2 Dützen: Willi Kamper

3 Haddenhausen: Frank Kober

4 Hahlen: Jürgen Korittke

5 Minderheide: Jürgen Gebauer

6 Stemmer/Kutenhausen: Martin Deutel

7 Todtenhausen: Lorenz Steiger

8 Leteln/Aminghausen: Dirk Böhlke

9 Päpinghausen/Dankersen: Tobias Wolf

10 Meißen: Wilhelm Riecke

11 Dankersen/Rechtes Weserufer: Karin Riecke

12 Rodenbeck/Böhlhorst: Harald Steinmetz

13 Innenstadt: Andreas Renzel

14 Innenstadt: Gerlinde Korittke

15 Rechtes Weserufer: Edith von Wrisberg

16 Innenstadt: Bernd Vogel

17 Rodenbeck: Ursula Rohlfing

18 Rodenbeck: Anke Erfmeyer

19 Königstor: Silvio Schrader *

20 Königstor: Christel Erfmeyer

21 Königstor: Marion Warner

22 Bärenkämpen: Ria Urban

23 Bärenkämpen: Ruth Gebauer

24 Nordstadt: Ingerid Räker

25 Nordstadt: Alexander Kaufhold

* nach Nachwahl aktualisiert am 22. Juli 2020