Minden (MI). Harald Steinmetz bleibt Sprecher der Fraktion der Mindener Initiative (MI). Stellvertretende Sprecherin ist Ria Urban, die bei der Kommunalwahl neu in den Mindener Rat eingezogen ist.
Bei der konstituierenden Sitzung der Unabhängigen Wählervereinigung, die seit mehr als 26 Jahren die Politik in der Weserstadt mit prägt, wurde der Sachkundige Bürger Bernd Vogel zum Fraktionsgeschäftsführer gewählt. Der pensionierte Schulleiter Harald Steinmetz wird die MI im Hauptausschuss und im Ältestenrat vertreten. Die Rektorin Ria Urban ist im Bildungs-, Rechnungsprüfungs- und Wahlprüfungsausschuss tätig.
In den Fachausschüsse: Abstimmung zwischen MI, FDP und Linken
Nach der Mehrheitsentscheidung der Stadtverordnetenversammlung in ihrer konstituierenden Sitzung am 5. November, bis auf den Hauptausschuss mit seinen 17 Sitzen ausschließlich elfköpfige Fachausschüsse zu bilden, habe sich die MI mit den Fraktionen von FDP und Die Linke über zeitlich begrenzte Stimmrechte in den Gremien abgestimmt, erklärt Steinmetz. Denn Elfer-Ausschüsse bedeuteten, dass die kleinen Fraktionen nicht alle mit Stimmrecht in den Gremien vertreten seien. Mit der Abstimmung zwischen MI, Liberalen und Linken wechsele nun während der fünfjährigen Legislaturperiode das Stimmrecht in den einzelnen Ausschüssen jeweils nach 20 Monaten. Die drei Fraktionen würden sich dabei zu den Sachthemen abstimmen, die in den Ratsgremien beraten werden.
Sachkundige Bürgerinnen und Bürger der MI bestimmt
Bei der ersten Fraktionssitzung der MI wurden auch alle Sachkundigen Bürgerinnen und Bürger bestimmt, die in den Fachausschüssen mit Stimmrecht oder beratend sowie in den Beiräten tätig sein werden. Neben Fraktionsgeschäftsführer Bernd Vogel (Beirat für Menschen mit Behinderungen) sind das Karin Riecke (Jugendhilfeausschuss), Wilhelm Riecke (Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Feuerwehr), Andreas Renzel (Sportausschuss), Gerlinde Korittke (Gleichstellungsausschuss und Kuratorium Köslin), Anke Erfmeyer (Sozialausschuss), Jürgen Gebauer (Bauausschuss), Dirk Böhlke (Kulturausschuss), Frank Kober (Betriebsausschuss), Marion Warner (Umweltausschuss) und Christel Erfmeyer (Beiräte Verbraucherberatung und Kommunale Zusammenarbeit). Vertreter in Ausschüssen sind die Sachkundigen Bürger Ingerid Räker und Lennart Warner.
Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie tagt zurzeit jede Woche nur der Fraktionsvorstand mit dem Vorsitzenden des MI-Trägervereins, Jürgen Gebauer. Absprachen mit den anderen Fraktionsmitgliedern würden telefonisch geführt, betont Steinmetz.