Aktuell

„Themenschwerpunkte, Diskussionsstand/Beschlüsse“  (Stand Fraktionssitzung 02.05.23) 

Lars Bursian

Die MI unterstützt die Wiederwahl von Lars Bursian als Beigeordneter,

Herr Bursian ist stets bereit , Vorhaben in enger Zusammenarbeit mit der Politik zu erläutern. Auch strittige Themen werden offen kommuniziert, es besteht eine vertrauensvolle Zusammenarbeit

Kita Bierpohlplatz

Die MI fordert die Stadtverwaltung auf, das Verfahren an sich zu ziehen, wenn eine ausführliche Kompromisssuche keinen Erfolg hat.

Kita-Bau hat Vorrang

Rechtes Weserufer 

Die MI begrüßt ein gemischtes Gewerbegebiet am rechten Weserufer

Aufzug Martinitreppe

Die MI erwartet eine zügige Weiterplanung der Martinitreppe mit Aufzug, damit die Mindener Innenstadt und die obere Altstadt für alle Mindener Bürger und Gäste voll zugänglich und barrierefrei wird.

Minden (MI). Die Ratsfraktion der Mindener Initiative (MI) hat für die kommende Sitzung des Bildungsausschusses die Ausstattung aller Schülerinnen und Schüler der weiterführenden Schulen mit mobilen digitalen Endgeräten beantragt.

„Unsere Nachbarstädte Vlotho und Herford haben diesen Weg der Ausstattung mit iPads bereits eingeschlagen“, erinnert MI-Fraktionssprecher Harald Steinmetz: „Es ist höchste Zeit, dass dieses endlich auch in Minden geschieht.“

Nach dem Willen der Unabhängigen Wählervereinigung MI sollen alle Schüler spätestens ab der Jahrgangsstufe 7 die digitalen Geräte als reguläres Lern- und Arbeitsmittel erhalten. „Damit wollen wir sicherstellen, dass alle Schülerinnen und Schüler über ein eigenes iPad verfügen, um somit am digitalen Unterricht in allen Fächern teilnehmen zu können“, begründet Steinmetz den Antrag. Die Kosten hierfür soll die Stadt Minden als Schulträgerin übernehmen.

Medienkompetenz erlangen

Denn die Erlangung von Medienkompetenz sei Voraussetzung für die Teilhabe an der heutigen Informations- und Wissensgesellschaft sowie an demokratischen Prozessen der Meinungsbildung. Ziel schulischer Medienbildung sei es außerdem, allen Kindern und Jugendlichen bis zum Ende der Pflichtschulzeit einen systematischen und umfassenden Aufbau von Medienkompetenz zu ermöglichen, erläutert der Kommunalpolitiker.

Auch erinnert Harald Steinmetz, dass die Medienkonzepte „Bildung in der digitalen Welt“ der weiterführenden Schulen der Stadt Minden vorsehen, dass die Schüler lernen, sicher, kreativ und verantwortungsvoll mit Medien umzugehen. Um dieses sicherzustellen, hätten sich die Schulen entschlossen, die Anschaffung und Finanzierung von Tablets als reguläres schulisches Lern- und Arbeitsgerät den Eltern und Erziehungsberechtigten dringend zu empfehlen.

MI: Finanzielle Herausforderung für Eltern

„Dieses stellt viele Eltern aber vor große finanzielle Herausforderungen“, mahnt die MI. Zudem habe eine Kleine Anfrage der Grünen im NRW-Landtag zur Beschaffung von Tablets oder Laptops ergeben, dass es zu den Pflichten der Eltern gehöre, ihr Kind angemessen auszustatten. Nach der gegenwärtigen Rechtsauffassung seien davon aber digitale Endgeräte derzeit nicht umfasst, so der Fraktionssprecher.

„Zur Bildungsgerechtigkeit gehört die digitale Ausstattung aller Schülerinnen und Schüler unabhängig vom Einkommen und Geldbeutel der Eltern“, erklärt die Mindener Initiative. Aufgabe des Schulträgers sei es, für gleiche Rahmenbedingungen und damit Chancengleichheit an allen weiterführenden Schulen zu sorgen.

Daher soll die Verwaltung beauftragt werden, die Bedarfe an allen weiterführenden Schulen zu ermitteln, um eine Kostenschätzung vornehmen zu können. Auch sollen aktuelle Förderrichtlinien des Landes geprüft und gegebenenfalls Fördermittel beantragt werden. „Dabei hoffen wir, dass die Prüfung so erfolgt, dass etwaige Mittel auch tatsächlich fließen können“, mahnt Harald Steinmetz mit Blick auf zuletzt überraschend gescheiterte Förderzusagen.

Außerdem müsse der notwendige technische Support sichergestellt werden, betont die MI. Letztlich solle die Finanzierung der iPads für alle Schülerinnen und Schüler von der Stadt Minden übernommen werden.

Minden (MI). Bernd Vogel ist neuer Vorsitzender des Vereins Mindener Initiative (MI). Der 61-jährige Verwaltungsangestellte bei der Diakonie Stiftung Salem löst Jürgen Gebauer ab, der nach elfjähriger Amtszeit nicht mehr für das Amt des Vorsitzenden der Unabhängigen Wählervereinigung kandidierte.

Bei der Jahreshauptversammlung des MI-Trägervereins, die Pandemie bedingt im vergangenen Jahr nicht stattfinden konnte und auf dieses Jahr verschoben worden war, wurden Anke Erfmeyer und Andreas Renzel als stellvertretende Vorsitzende einmütig wiedergewählt. Neue Finanzreferentin ist Marion Warner. Sie folgt Christel Erfmeyer, die nach vielen Jahren das Amt in jüngere Hände gab. Für die Schriftführung und Öffentlichkeitsarbeit wurde Frank Kober gewählt.

Vor den von Wilhelm Rieke geleiteten Vorstandswahlen gab Christel Erfmeyer den Kassenbericht für das Jahr 2020 und stellte den Finanzplan für das laufende Jahr vor. Dabei verwies sie auf eine solide Finanzsituation des Vereins Mindener Initiative. Die Versammlung entlastete den Vorstand und verabschiedete den Finanzplan einstimmig.

Steinmetz und Urban danken scheidendem Vorsitzenden Gebauer

Der langjährige Vorsitzende Jürgen Gebauer, der weiterhin als Sachkundiger Bürger im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen wirken wird, dankte den ebenfalls ausscheidenden Vorstandsmitgliedern Christel Erfmeyer und Willi

Kamper (Schriftführer) für die aktive Vorstandsarbeit. Die Stadtverordneten Ria Urban und Harald Steinmetz schlossen sich diesem Dank und an und gratulierten dem neuen Vorsitzenden Bernd Vogel und den anderen neuen Vorstandsmitgliedern zur Amtsübernahme. Damit verjünge sich auch der Vorstand deutlich und rüste sich für die Zukunft. Sie würdigten zudem Gebauers großes Engagement für den Verein. Zugleich erinnerten sie an die Bedeutung des Ehrenamtes gerade auch in der Kommunalpolitik. So sind alle gewählten Vorstandsmitglieder außerdem als Sachkundige Bürgerinnen und Bürger in verschiedenen Ausschüssen aktiv.

Einstimmung beschlossen die Mitglieder die Änderung der Satzung der Unabhängigen Wählervereinigung. Danach kann nun ein neuer Beirat aus stellvertretendem Finanzreferenten und stellvertretendem Schriftführer gebildet werden. Diesem Beirat gehören auch die Ratsmitglieder Ria Urban und Harald Steinmetz an.

MI ist Plattform für bürgerliches Engagement

Bernd Vogel betonte nach seiner Wahl, der Verein Mindener Initiative biete Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit und Plattform, unabhängig und aktiv Mindener Politik mitzugestalten, ohne sich an eine Partei binden zu müssen. Dazu ergänzten Urban und Steinmetz, die MI zeige seit mehr als einem Vierteljahrhundert, dass Bürgerbeteiligung gerade auch in diesen besonderen Zeiten nicht neu erfunden werden müsse. So zeige die Unabhängige Wählervereinigung, wie Kommunalpolitik bürgernah, transparent und einflussreich gemacht werden könne. Und das in einer streitbaren und konstruktiven Form, ohne Demagogie und Hetze – aber mit großer Beständigkeit und Zuverlässigkeit bei einer sachorientierten Kompromissbereitschaft.

Die beiden Fraktionsmitglieder erinnerten unter anderem an den erfolgreichen Antrag der MI im Haushalt 2021, der es möglich gemacht habe, allen Schulkindern und Jugendlichen in der Stadt Minden eine Teilnahme an Schwimmkursen zu ermöglichen. Außerdem beauftragte die Versammlung Urban und Steinmetz, einen Antrag zur Digitalisierung in die Haushaltsberatungen für 2022 einzubringen. Überprüft werden müsse, durch welche Maßnahmen sichergestellt werden könne, zeitnah alle Schülerinnen und Schüler der weiterführenden Schulen mit Tablets auszustatten. Besonders in den vergangenen eineinhalb Jahren habe sich gezeigt, wie wichtig eine optimale Digitalisierung für den Schulunterricht sei. Und dieses Optimum müsse so schnell wie möglich erreicht werden.

Mit den Stimmen der Wählervereinigung Mindener Initiative, der SPD, der CDU, der Grünen, der FDP und der Linken hat der Rat der Stadt Minden am 27. Mai 2021 eine Resolution gegen Hassrede, Corona-Leugnung und für ein solidarisches Miteinander in Minden verabschiedet. Das Papier war von der Unabhängigen Wählervereinigung Mindener Initiative entworfen und in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht worden. Mitglieder von Bürger-Bündnis Minden, Wir für Minden und der AfD trugen die Resolution nicht mit.

Die Resolution im Wortlaut:

Seit einigen Wochen kommen jeden Montag Vertreterinnen und Vertreter dieser Gruppierungen in der Innenstadt zu als „Spaziergänge“ bezeichneten Kundgebungen zusammen und wenden sich in Sprechchören, Liedern und auf Transparenten vor allem gegen die Corona-Politik der Bundesregierung. Ergänzt werden diese Versammlungen durch Autokorsos an anderen Tagen. Dabei werden teils menschenverachtende Formulierungen gewählt und Menschen, die sich für den Kampf gegen die Corona-Pandemie einsetzen, verspottet. Die Organisatoren dieser Spaziergänge berufen sich dabei auf das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und geben sich als Kämpfer für die Freiheit.

Wir, die unterzeichnenden Fraktionen und Vertreter weiterer politischer Bewegungen im Rat der Stadt Minden betonen den hohen Stellenwert von Meinungs- und Versammlungsfreiheit in unserem Staat und besonders auch in unserer Stadt. Das bedeutet für uns aber nicht, dass wir kommentarlos zusehen müssen, wie haltlose Verschwörungstheorien und Ideologien durch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer dieser Kundgebungen verbreitet und Mitbürgerinnen und Mitbürger verhöhnt werden. Wir wollen zeigen, dass der überwiegende Teil der Mindener Bürgerinnen und Bürger für andere, wesentliche gesellschaftliche Werte steht: für Menschlichkeit, Toleranz, Vielfalt und Demokratie.

Denn diese Grundregeln und das Miteinander von Menschen verschiedener Kulturen und Religionen prägen das Gesicht unserer Stadt Minden. Sie machen unsere Stadt lebendig. Daher wollen wir extremen Haltungen entgegentreten und für einen respektvollen Umgang miteinander eintreten. Wir wenden uns gegen Hassrede und Verunglimpfungen.

Mit ihren Aktionen treiben die Veranstaltenden die Spaltung der Gesellschaft voran. Die Bewältigung großer Herausforderungen und Krisen kann aber nur im solidarischen Miteinander gelingen.

#menschlichkeit #toleranz #vielfalt #demokratie #gegencoronaleugnung #mindenerinitiative #minden

Minden (MI). Einstimmig ist der Rat in seiner jüngsten Sitzung dem Antrag der Mindener Initiative (MI) gefolgt, in der Stadt Minden allen Kindern bis zu zwölf Jahren den uneingeschränkten, niedrigschwelligen Zugang zu Schwimmkursen zu ermöglichen.

„In einer Umfrage der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) wird deutlich, dass 59 Prozent der zehnjährigen Kinder nicht sicher schwimmen können“, betont die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Unabhängigen Wählervereinigung MI, Ria Urban. Dabei sei von entscheidender Bedeutung, dass ein Kind im frühen Alter das Schwimmen sicher erlerne, denn es gebe den Kindern im und am Wasser Sicherheit und stelle einen wichtigen Schutz vor dem Ertrinken dar.

MI: Jedes Kind soll schwimmen können

Jedes Kind in der Stadt Minden solle schwimmen können, unterstreicht MI-Fraktionsvorsitzender Harald Steinmetz. „Dies ist unsere feste Überzeugung. In einer Stadt am Wasser gehört dazu, dass jedes Kind schwimmen lernt. Und das darf keine Frage des Geldbeutels sein.“ So beliefen sich die Kosten eines zehnstündigen Kurses mit der Möglichkeit die Seepferdchen-Prüfung abzulegen auf 107 Euro pro Kind.

Schon vor Beginn der Corona-Pandemie habe die Anzahl der Plätze aus dem Landesprogramm „NRW kann schwimmen“ nicht ausgereicht, jedem Kind das kostengünstige Schwimmkurs-Angebot mit einer Eigenbeteiligung von 10 Euro zu unterbreiten, erinnert die Mindener Initiative. Die Nachfrage übersteige die Anzahl der etwa 30 zur Verfügung stehenden Plätze deutlich. „Dieses wird sich aller Wahrscheinlichkeit nach in diesem Jahr aufgrund der Pandemielage noch verstärken“, mahnt Ria Urban. Seit Monaten seien die Schwimmbäder geschlossen, auch der Schwimmlern-Unterricht in den Grundschulen könne aufgrund der Pandemielage nicht in vollem Umfang stattfinden. „Sodass es hier sicherlich einen großen Nachholbedarf gibt.“

Sportbüro soll Kapazitäten überprüfen

Vor diesem Hintergrund wurde mit dem Ratsbeschluss jetzt das Sportbüro der Stadt Minden aufgefordert, eine Kapazitätsüberprüfung der Vereine, die aus dem Landesprogramm „NRW kann schwimmen“ ihre Mittel erhalten, durchzuführen. „Für den Fall, dass die Vereine den voraussichtlich hohen Bedarf nicht abdecken können, allen Kindern ein Angebot eines Schwimmkurses zu unterbreiten, stellt die Stadt Minden bis zu 10.000 Euro für zusätzliche Kinder-Schwimmkurse im Melitta- oder Sommerbad zur Verfügung“, schildert Urban den Inhalt des MI-Antrags. Dabei werde das Sportbüro beauftragt, ein einfaches Antragsprocedere zu entwickeln, damit alle weiteren Anfragen mit städtischen Mitteln anteilig unterstützt werden können. Der Eigenanteil in Höhe von 10 Euro solle beibehalten werden.

Minden (MI). Edith von Wrisberg, mehr als zwei Jahrzehnte Stadtverordnete der Mindener Initiative (MI) im Rat der Stadt Minden, hat sich aus der aktiven Kommunalpolitik verabschiedet. „Es war eine spannende Zeit in einem Bereich, der nicht zum Stillstand kommt“, blickt die ehemalige Kauffrau und Unternehmerin zurück.

Vor 26 Jahren kam Edith von Wrisberg in die Politik. „Die Unabhängige Wählervereinigung Mindener Initiative war damals gerade gegründet worden. Und dieses nicht an eine Partei gebunden sein interessierte mich“, sagt die Rentnerin. Aus einem Engagement zunächst im Hintergrund wurde knapp fünf Jahre später eine Kandidatur für den Rat und bei der Kommunalwahl der Einzug für die MI in die Stadtverordnetenversammlung.

Kultur liegt Edith von Wrisberg besonders am Herzen

Sie engagierte sich im Kulturausschuss, davon zehn Jahre als stellvertretende Vorsitzende, wirkte im Haupt- und Gleichstellungsausschuss und als stellvertretende Vorsitzende der Ratsfraktion der MI. Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Wählervereinigung setzte Zeichen im Arbeitskreis Steuerung und Finanzen, wirkte im Aufsichtsrat der Stadttochter Mindener Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungs GmbH (MEW) und im Arbeitskreis Energie. Der Stiftungsrat des Preußen-Museums Minden war bis zur Übernahme des Museums durch den Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) ein weiteres Aufgabenfeld.

„Die Kultur in Minden und in der Region hat und liegt mir immer noch sehr am Herzen“, betont von Wrisberg. Als der damalige Bürgermeister Reinhard Korte (CDU) gemeinsam mit der damaligen Kämmerin Gabriele Buchholz aus finanziellen Gründen die Schließung beziehungsweise Zusammenlegung des Mindener Museums mit dem Preußen-Museum auf der Agenda hatten, lief die Ratsfrau Sturm gegen die Überlegungen. „Wir konnten verhindern, dass aus dem Museum eine Heimatstube wurde.“

Verbraucherberatung mit „One-Woman-Show“ gerettet

Gleiches bei den Überlegungen von Bürgermeister Michael Buhre (SPD), die Schließung der Verbraucherberatung Minden durch Kündigung des Vertrages zwischen Stadt und Verbraucherzentrale voranzutreiben. Edith von Wrisberg warb unter anderem aus der Wirtschaft 10.000 Euro ein und konnte das Ende der Verbraucherberatung verhindern. Buhre kommentierte den Erfolg damals mit den Worten: „Das war eine One-Woman-Show.“ Als auch das Sommerbad zur Diskussion stand, gründete sie im Jahr 2000 den Förderverein Sommerbad mit und trug dazu bei, dass das Bad an der Johansenstraße zu dem wurde, was es heute ist. Ein begehrter Freizeitort in Minden. Grundsteine legte sie zudem mit bei der Fördergesellschaft der Nordwestdeutschen Philharmonie, der Gründung der Musikschule gemeinnützige GmbH. Sie engagierte sich für die Tucholsky-Bühne und trug nach langen und schwierigen Diskussionen mit den Städtischen Betrieben Minden dazu bei, dass die Bühne eine neue Heimat im Fort A fand.

Engagement für Weser als Erholungsort und Rechtes Weserufer

Und dann ist da noch die Weser, die aus Sicht von Edith von Wrisberg in ihrer Bedeutung als Freizeit- und Erholungsort immer noch zu wenig Aufmerksamkeit genießt. Die begeisterte Wassersportlerin ist Mitglied im Mindener Ruderverein und gründete vor zwölf Jahre die Weserfreunde mit, die sich für den Fluss und sein Umfeld engagieren.

Da ist aber auch die Weser als Trennungslinie zwischen dem linken und dem rechten Weserufer, auf dem von Wrisberg seit Jahrzehnten wohnt. Quasi vor ihrer Haustür liegt das Gelände der ehemaligen Glashütte Gerresheim. Hier setzte die ehemalige Kommunalpolitikerin immer wieder den Hebel an, um das Quartier zu entwickeln. Ein Baumarkt, Wohnen am Weserufer, Freizeiteinrichtungen waren häufig Themen, die sie auf den Tisch brachte. „Leider gab es keinen Erfolg, da die Verwaltung alle Projekte immer wieder erfolgreich verhinderte und auf Industrie setzte, die aber gar kein Interesse hatte“, hadert die hartnäckige Frau mit der Stadt. Ganz gibt sie dabei die Ideen aber nicht auf.

Steinmetz: „Edith von Wrisberg wird in der Politik fehlen“

Doch ihre Schwerpunkte haben sich nun verlagert. „Die vielen Jahre politische Tätigkeit mit dem engen Terminkalender haben dazu geführt, dass ich wenig Zeit für meine Enkel hatte. Die will ich nun genießen.“ Wenn es Lockerungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie wieder zulassen, sollen auch der Sport und Begegnungen mit Freunden, Theater- und Konzertbesuchen im Mittelpunkt stehen.

Die Pandemie verhinderte bislang auch, dass Edith von Wrisberg von der Mindener Initiative in einer Feierstunde offiziell verabschiedet werden konnte. Für den Vorsitzenden des Trägervereins der Wählvereinigung, Jürgen Gebauer, und den MI-Fraktionsvorsitzenden Harald Steinmetz steht aber fest: „Das werden wir sobald wie möglich nachholen.“ Der Kommunalpolitiker ist ebenso lange in der MI tätig, wie seine langjährige Mitstreiterin und weiß: „Edith hat mit ihrem Weitblick und ihrer Hartnäckigkeit ungeheuer viel bewirkt. Das wird dem Rat und der Stadt insgesamt sicherlich fehlen.“